5. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 10. März 2022 09:59 Uhr - Donnerstag, 10. März 2022 17:08

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
10.03.2022, 09:59:38
Ende
10.03.2022, 10:00:06

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:28 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:59 Sekunden)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage der LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH Mag. Stelzer: Hat der Klima-Rat nach der ersten Tagung am 2. November 2020 weitere Empfehlungen für Maßnahmen in der Klimapolitik des Landes Oberösterreich beschlossen? (00:05:05 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage des KO Mayr an LH Mag. Stelzer: Inwiefern war der Verkaufsprozess von "Schloss Kremsegg" mit dem Land Oberösterreich abgestimmt? (00:09:10 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage der LAbg. Heitz an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie wollen Sie einen Regelbetrieb der oberösterreichischen Frauenberatungsstellen trotz steigender Kosten bzw. Inflation bei gleichzeitig seit Jahren nicht angepassten Landesförderungen in Zukunft gewährleisten? (00:08:31 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage des LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Langer-Weninger, PMM: Für welche Beutegreifer-Tierarten planen Sie eine Verordnung für Ausnahmen von Schonzeiten auf Basis des Oö. Jagdgesetzes? (00:10:58 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage des KO Krautgartner an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Minderjährige (bis 18 Jahre) sind in OÖ zum Häuslichen Unterricht abgemeldet? (00:02:18 Minuten)
  4. Tagesordnung (Teil I)
    1. Gemeinsame Erklärung aller Abgeordneten zum Oö. Landtag gemäß § 36 der Oö. LGO 2009 betreffend uneingeschränkte Solidarität mit der Ukrainischen Bevölkerung (01:08:14 Stunden)
  5. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung (Teil I)
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:26 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Teuerungsbremse - Maßnahmenpakt gegen die Teuerung (00:28:19 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Landespolitische Maßnahmen zur Schließung der Einkommensschere zwischen Frauen und Männer (00:23:07 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausreichende Finanzierung des Österreichischen Bundesheeres (00:27:10 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhaltung der Neutralität (00:29:49 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Beschleunigung der Energiewende in Oberösterreich (00:22:25 Minuten)
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhöhung des Zweckzuschusses des Bundes für Elementarpädagogik (00:22:31 Minuten)
  6. Tagesordnung (Teil II) - wird mit Beginn auf ca. 14:00 Uhr vorgezogen
    1. Dringliche Anfrage des MFG Klubs im Oö. Landtag an LH-Stv. Mag. Haberlander: "Wie wird sichergestellt, dass das Kindeswohl durch die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen nicht gefährdet ist bzw. verletzt wird?" (00:24:15 Minuten)
  7. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung (Teil II)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Entlastung der BürgerInnen angesichts von Teuerungen (00:22:29 Minuten)
  8. Tagesordnung (Teil III) und Verhandlungsgegenstände
    1. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der Programme im Rahmen des Ziels "Investitionen in Beschäftigung und Wachstum in Mitgliedstaaten und Regionen" und des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg)" für die Periode 2021 bis 2027 (00:08:59 Minuten)
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert wird (Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2022) (00:13:01 Minuten)
    3. Bericht über die Tätigkeit des Oö. Landschaftsentwicklungsfonds 2021 (00:21:53 Minuten)
    4. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Errichtung eines Stadions für den FC Blau Weiß Linz im Zeitraum 1. Jänner 2022 bis 31. Dezember 2024 (00:23:50 Minuten)
    5. Bericht über die Förderungen der Projekte "Errichtung-, Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich" aus Mitteln der Sozialhilfe des Landes Oberösterreich (00:13:37 Minuten)
    6. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gemeinde-Unfallfürsorgegesetz, das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz, das Oö. Kranken- und Unfallfürsorgegesetz für Oö. Landesbedienstete und das Oö. Landes-Gehaltsgesetz geändert werden (5. Oö. COVID-19-Gesetz) (00:32:07 Minuten)
    7. Resolution an die Bundesregierung - Ausreichende Finanzierung des Österreichischen Bundesheeres (00:01:18 Minuten)
    8. Resolution an die Bundesregierung - Erhaltung der Neutralität (00:00:42 Sekunden)
    9. Resolution an die Bundesregierung - Erhöhung des Zweckzuschusses des Bundes für Elementarpädagogik (00:00:51 Sekunden)
  9. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (00:03:50 Minuten)